Neues Deutschland: zu denÄußerungen von Vetriebenenchefin Steinbach
Erika Steinbach hat es übertrieben. Nun ist das Fass voll. Doch bis auf den letzten Tropfen, der es zum Überlaufen brachte, bleibt es auch voll. Niemand macht rückgängig, was die Vertriebenenchefin...
View ArticleNeues Deutschland: zum Jahreskongress des Bundes der Vetriebenen
Gerade hat die Republik den wiederholten Ausfall eines frustrierten Beamten zum Diskussionsanstoß geadelt: ob unsere ethnisch angeordnete Klassengesellschaft nicht doch primär biologisch-kulturell zu...
View ArticleNeues Deutschland: Staatsgarantien für Hypo Real Estate
Es gibt Nachrichten, die sich ohne noch größeren Schaden anzurichten kaum unterdrücken lassen. Dazu zählt die über neue Staatsgarantien für die existenzbedrohte HRE. Sie kommt für die auf dem...
View ArticleNeues Deutschland: zur Einigungüber Basel III
Totschlagargumente sind eine Spezialität von Wirtschaftslobbyisten bei der rücksichtslosen Durchsetzung ihrer Interessen. Die Atomkonzerne malen Lücken bei der Stromversorgung an die Wand, wenn die...
View ArticleNeues Deutschland: zur beginnenden Etatdebatte im Bundestag
Die Sommerpause ist auch für die Bundespolitiker unwiderruflich vorbei. Zeit zum Warmlaufen haben sie jedoch nicht. Schwarz-Gelb will mit dem Haushalt 2011 Geschichte schreiben. Freilich hat sie das...
View ArticleNeues Deutschland: zur Rolle des Umweltministers in der Regierungskoalirion
Merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Teamgeist - da hat die Kanzlerin einen engagierten Mann für die Umwelt an ihren Kabinettstisch geholt, doch wenn es um einen Vertrag geht, dessen Inhalt zum...
View ArticleNeues Deutschland: zu den Nahostverhandlungen
Glaubt man den Vermittlern aus Washington, sind alle engagiert. Tacheles wurde geredet, und über dem Amtssitz des israelischen Premiers Natanjahu in Jerusalem wehte sogar die palästinensische Flagge....
View ArticleNeues Deutschland: zu neuen Querelen zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium
Wieder einmal hat der nassforsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle seinen Kollegen aus dem Umweltressort, Norbert Röttgen (CDU), eine Nase gezeigt. Der hatte vor einigen Monaten auf dem Höhepunkt...
View ArticleNeues Deutschland: Maler Walter Womacka gestorben
Der Maler Walter Womacka ist tot. Wie die Zeitung "Neues Deutschland" aus Familienkreisen erfuhr, starb der Maler nach langer schwerer Krankheit am Sonnabend (18. September) im Alter von 84 Jahren in...
View ArticleNeues Deutschland: Zeit-Zeichen
Die Zeichen der Zeit habe die Regierung nicht erkannt, werfen Kernkraftgegner der Regierung vor. Und tatsächlich scheint es, dass die Zeit für Atomkraft in der Bevölkerung abgelaufen ist....
View ArticleNeues Deutschland: Appell zum Durchhalten
E ine neue Woche fängt an, gute Gelegenheit, wieder mal ein seltsames, seltenes Wesen zu feiern. Also: Die EU-Kommission will mehr Frauen in Chefetagen; auf einem ehemaligen Militärflughafen...
View ArticleNeues Deutschland: Nach der Schwedenwahl - Probleme der europäischen...
Brav gescheiteltes Haar, Schuljungen-Brille, eleganter Anzug samt Seidentuch - Jimmie Aakesson schaut aus wie Schwiegermamas Liebling. Auch das mag geholfen haben beim erstmaligen Parlamentseinzug...
View ArticleNeues Deutschland: zum Millenniumsgipfel in New York
Sie kommen mit leerem Gepäck: Angela Merkel und Dirk Niebel vertreten Deutschland in New York und haben nichts zu bieten als wohlfeile Formeln. Beide bekennen sich dazu, bis 2015 die Mittel für...
View ArticleNeues Deutschland: Maß ist voll
Die Gesundheitsreform hat was vom Oktoberfest. Obwohl die Maß nicht voller ist, wird an der Preisspirale gedreht. Die Brauer verdienen, die Wirte kassieren, die Trinker zahlen - jedes Jahr ein bisschen...
View ArticleNeues Deutschland: zum UN-Bericht zur Gaza-Hilfsflotte
Die Experten des Menschenrechtsrats zur Untersuchung des Angriffs auf die Gaza-Hilfsflotte haben ihren Bericht vorgelegt. Da Israel darin nicht gut wegkommt, hat es ihn abgelehnt, rundweg. Anderes war...
View ArticleNeues Deutschland: zur Debatte um Hartz IV
Auf Wiedersehen vorm Bundesverfassungsgericht! Die nun bekannt gewordene Regelsatzerhöhung um nicht einmal 20 Euro ist eine dreiste Missachtung des Urteilsspruchs aus Karlsruhe. Die Richter hatten im...
View ArticleNeues Deutschland: Zu "Erhöhung" von Hartz IV
Nun ist die Katze aus dem Sack: Ganze fünf Euro mehr soll es für erwachsene Hartz-IV-Bezieher ab Januar 2011 geben. Die Bundesregierung betreibt Sozialpolitik nach Kassenlage. Von Anfang war klar, dass...
View ArticleNeues Deutschland: zur Lage in Nahost
Was war das für eine hektische Betriebsamkeit am Wochenende: Man durfte den Eindruck gewinnen, die in New York versammelte erste Garde der Weltdiplomatie beschäftigte sich mit nichts anderem als der...
View ArticleNeues Deutschland: zum Energiekonzept der Bundesregierung
Das Energiekonzept der Bundesregierung skizziert grobe Leitlinien, wie die deutsche Energieversorgung bis zum Jahr 2050 aussehen soll. Man könnte meinen, dass die Politik endlich mal langfristig über...
View ArticleNeues Deutschland: zum europaweiten Aktionstag
Von Madrid bis Berlin, von Dublin bis Athen haben zehntausende EU-Bürger am Mittwoch ein deutlich sichtbares Zeichen des Protests gesetzt: Eine Sparpolitik, die lediglich darauf orientiert, mit der Axt...
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